„SPD-Fraktion für eine Attraktivitätssteigerung des Osnabrücker Jahrmarktes“
Frank Henning: Die Jahrmärkte müssen in das Herz der Stadt Osnabrück

„„Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion sind - wie viele Osnabrückerinnen und Osnabrücker - seit jeher große Anhänger der Osnabrücker Jahrmärkte. Leider muss man seit vielen Jahren mit Bedauern feststellen, dass der Standort der Halle Gartlage immer mehr an Attraktivität verliert. Dies hat zum Ergebnis, dass tendenziell immer weniger Menschen den Frühjahrs- bzw. den  Herbstjahrmarkt besuchen. Wir als SPD-Fraktion versuchen schon seit Jahren die Jahrmärkte dorthin zu holen, wo sie aus unserer Sicht hingehören: in das Herz unserer Stadt. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde bereits am 05.03.2013 ein solcher Prüfauftrag der Verwaltung erteilt, geschehen ist bisher nichts“, erläutert Frank Henning, Vorsitzender der Rats-SPD, die Position seiner Fraktion.

 „SPD-Fraktion geht in Haushaltsberatungen mit eigenen, konkreten Vorschlägen“
SPD-Fraktion konsolidiert 4,6 Millionen – keine Veränderungen bei KiTa-, Hort- und Krippenbeiträgen

„Die Diskussion um die KiTa-Beiträge hat die Verhandlungen zum Nachtragshaushalt der Stadt Osnabrück im Vorfeld bereits beeinflusst. Wir als SPD-Ratsfraktion sind nach wie vor gegen Veränderungen der Elternbeiträge. Wer will es unseren Bürgerinnen und Bürgern denn erklären, wenn wir jetzt die Beiträge ändern, um sie im nächsten Jahr abzuschaffen? Politik würde sich mit solchen Gebaren völlig unglaubwürdig machen. Die SPD-Fraktion hat sich in diesem Zusammenhang hingesetzt, ihre Hausaufgaben gemacht und legt nun einen Konsolidierungsvorschlag vor, der den städtischen Haushalt entlastet und die Sonderzahlung des Landes von 5 Millionen weiterhin ermöglicht“ erläutert Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in einer aktuellen Pressemitteilung.

 "Cricket auf dem Limberg“
SPD-Fraktion für Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes auf dem ehemaligen Kasernengelände

„Cricket ist nach Fußball die verbreiteste Sportart weltweit und erfreut sich auch in Deutschland einer immer größeren Beliebtheit. Der Deutsche Cricket Bund (DCB) ist bestrebt in Osnabrück seinen Bundesstützpunkt einzurichten, um hier einen Trainings- und Spielbetrieb u.a. für die Deutsche Cricket-Nationalmannschaft aufzubauen. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben und wird daher in der nächsten Ratssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Uwe Görtemöller, Bürgermeister der Stadt Osnabrück und sportpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

 Schulsozialarbeit an Berufsbildenden Schulen: 47 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte sollen bei Flüchtlingsintegration unterstützen

Die rot-grün geführte Landesregierung stellt für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 2,5 Millionen Euro zur Verfügung, damit an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen bis zu 47 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte eingestellt werden können. Im Raum Osnabrück wird dadurch ermöglicht, dass das Berufsschulzentrum am Westerberg in Osnabrück und die BBS Melle im Landkreis Osnabrück jeweils eine Stelle für eine zusätzliche sozialpädagogische Fachkraft zugewiesen bekommen. Das Personal können die Berufsbildenden Schulen selbst auswählen und einstellen..

  „SPD-Fraktion beendet Diskussion über KiTa-Beiträge!“
Keine Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Eltern – beitragsfreie KiTas für Alle
 

"Die SPD-Fraktion in Osnabrück begrüßt ausdrücklich die Initiative des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und der Landes SPD alle Eltern durch eine Gesetzesinitiative auf Landesebene von den KiTa-Gebühren zu befreien. Die beitragsfreie Kita für Alle ist eine schon lang gestellte Forderung und Herzensangelegenheit der Sozialdemokratie. Neben der bereits erfolgten Abschaffung der Studiengebühren ist dies ein weiterer Schritt auch frühkindliche Bildung für alle Kinder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu ermöglichen. Aus Sicht der Osnabrücker SPD Ratsfraktion ist es daher obsolet weitere Spardiskussionen über eine Veränderungen in der KiTa-Gebührenstruktur auf dem Rücken der Eltern zu führen“, erläutern Frank Henning, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, und Kerstin Lampert-Hodgson, Fachsprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der Rats-SPD.

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